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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13   

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https://dejure.org/2015,104258
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13 (https://dejure.org/2015,104258)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.02.2015 - L 10 VE 59/13 (https://dejure.org/2015,104258)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. Februar 2015 - L 10 VE 59/13 (https://dejure.org/2015,104258)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 28.06.2000 - B 9 VG 3/99 R

    Keine Beweiserleichterung in der Gewaltopferentschädigung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Dies setzt einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28. Juni 2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 10. November 1993, 9 RVg 2/93;… Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 118 Rn. 5 m.w.N.).

    Die hier normierte erleichterte Beweisführung erfordert, dass der Antragsteller Angaben aus eigenem Wissen, jedenfalls aber überhaupt Angaben machen kann (BSG, Urteil vom 28. Juni 2000, B 9 VG 3/99 R, SozR 3-3900 § 15 Nr. 3).

  • BSG, 15.12.1999 - B 9 VS 2/98 R

    Haftungsbegründende Kausalität im sozialen Entschädigungsrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Die geschützte Tätigkeit, das schädigende Ereignis und die Gesundheitsstörung müssen nachgewiesen, d.h. ohne vernünftige Zweifel bewiesen sein (BSG, Urteil vom 15. Dezember 1999, B 9 VS 2/98 R, BSG SozR 3-3200 § 81 Nr. 16).
  • BSG, 05.05.1993 - 9a RV 25/92

    Versorgungsrechtlich geschützter Bereich - Unfallunabhängige Krankheiten - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Wird eine Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach dem Soldatenversorgungsgesetz wegen allmählicher Einwirkungen des Wehrdienstes bzw. wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse geltend gemacht, so kann sie nur dann als Wehrdienstbeschädigung anerkannt werden, wenn die Gesundheitsstörung als Berufskrankheit in der BKV anerkannt ist oder anerkannt werden könnte oder sie auf außergewöhnliche, kriegsähnliche Belastungen zurückgehen, die in Zivilberufen typischerweise nicht vorkommen (BSG, Urteil vom 5. Mai 1993, 9/9a RV 25/92, SozR 3-3200 § 81 Nr. 8; vgl. ebenso Bericht der Radarkommission, S. 107).
     
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2008 - L 5 VS 11/05

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Gewährung von Bestattungsgeld nach dem …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Ob der Bericht der Radarkommission rechtliche Relevanz hat und ggf. in welcher Art (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008, L 5 VS 11/05: antizipiertes Sachverständigengutachten bzw. LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 16. Juli 2008, L 6 VS 2599/06 Rn. 32: Beweiserleichterung) kann dahinstehen, da der Kläger die Voraussetzungen der von der Radarkommission vorgesehenen Beweiserleichterungen nicht erfüllt.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.07.2008 - L 6 VS 2599/06

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Gefährdung durch Strahlung in …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Ob der Bericht der Radarkommission rechtliche Relevanz hat und ggf. in welcher Art (vgl. hierzu LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 13. Februar 2008, L 5 VS 11/05: antizipiertes Sachverständigengutachten bzw. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 16. Juli 2008, L 6 VS 2599/06 Rn. 32: Beweiserleichterung) kann dahinstehen, da der Kläger die Voraussetzungen der von der Radarkommission vorgesehenen Beweiserleichterungen nicht erfüllt.
  • BSG, 10.11.1993 - 9 RVg 2/93
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.02.2015 - L 10 VE 59/13
    Dies setzt einen so hohen Grad der Wahrscheinlichkeit voraus, dass kein vernünftiger Mensch noch zweifelt (BSG, Urteil vom 28. Juni 2000, B 9 VG 3/99 R m.w.N.; Urteil vom 10. November 1993, 9 RVg 2/93;… Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl. 2014, § 118 Rn. 5 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.12.2017 - L 10 VE 45/15

    Schädigungsfolgen im Sinne des OEG; Fetales Alkoholsyndrom; Kein Verbot des …

    Zum anderen kann der Kläger aus eigener Wahrnehmung zu dem vorgenannten Thema keine glaubhaften Angaben machen (vgl. dazu auch Beschluss des Senats vom 12. Februar 2015, Az.: L 10 VE 59/13).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.12.2017 - L 10 VE 45/15

    Soziales Entschädigungsrecht

    Zum anderen kann der Kläger aus eigener Wahrnehmung zu dem vorgenannten Thema keine glaubhaften Angaben machen (vgl. dazu auch Beschluss des Senats vom 12. Februar 2015, Az.: L 10 VE 59/13).
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